Der Schuhhersteller Skechers USA konnte nach Angaben der Firma einen “wichtigen rechtlichen Sieg” in einem fünfjährigen Streit um das Patent für aufleuchtende Schuhe von Cobra International erzielen. In einem Prozess, der 2007 begann, hatte Cobra International behauptet, dass der in Skechers Leuchtschuhen benutzte Schaltkreis – einschließlich dem in gängigen Kinderschuhen – das Patent der Firma für sequentielle Beleuchtung verletze.

Nach nochmaliger Prüfung hatte Cobra jedoch zugestimmt, den Prozess gegen Skechers einzustellen. Unter dem lizenzfreien Abkommen kann Skechers weiterhin seine Schuhbeleuchtungstechnologie ohne Änderungen, Zahlungen oder Verpflichtungen an Cobra weiterbenutzen.

“Für uns ist diese Einigung ein überragender Sieg für Skechers,” sagte Philip G. Paccione, Anwalt von Skechers USA. “Wir haben immer gesagt, dass diese Klage seit ihrer Einreichung willkürlich war. Unsere Botschaft ist klar: Wenn jemand ein übertriebenes und fragwürdiges Patent gegen Skechers durchsetzen will, wird er nicht nur seinen Fall sondern möglicherweise auch sein Patent verlieren.”

Der Schuhhersteller aus dem kalifornischen Manhattan Beach ist jedoch kein Neuling vor Gericht. Erst vor einer Woche hatte ein Bundesgericht einer Abfindung in Höhe von 40 Millionen US-Dollar (32 Millionen Euro) für Skechers Kunden, die die Toning-Schuhe der Firma erstanden hatten, vorläufig zugestimmt. Die Sammelklage war wegen einer Werbekampagne der Firma eingereicht worden, in der behauptet wurde, die Schuhe würden ihren Trägern bei der Gewichtsabnahme helfen und ihre Muskeln stärken. Eine noch unbekannte Anzahl von Kunden wird den Kaufpreis von 40 bis 84 US-Dollar (32 bis 68 Euro) verschiedener so beworbener Schuhe zurückerstattet bekommen.

Foto: Skechers Girls S Lights/Boys Hot Lights